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Verfolgen Sie live die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin mit dem deutsch-französischen Blog des DFJW! Junge Kritiker und Filmliebhaber berichten in Artikeln und Videos vom Festival, auf Deutsch und auf Französisch, natürlich im Original mit Untertiteln.

Nicht zu vergessen: ein exklusiver Blick hinter die Kulissen mit der Jury vom Dialogue-en-perspective-Preis!

Dabei bestehen sowohl in den politischen Zielen als auch in der Rolle, die die Parlamente beider Länder spielen, beträchtliche Unterschiede. Dennoch erklärten beide Parlamentspräsidenten in Paris, dass die Abgeordneten von Assemblée nationale und Bundestag den Vertrag zum Europäischen Stabilitätsmechanismus billigen und zügig ratifizieren wollen. Die Abgeordneten haben den Fiskalpakt, den die Regierungschefs am 1. März unterzeichnen wollen, mitgestaltet, seine Entstehung im Vorfeld überwacht, kommentiert, rechtzeitig Veränderungswünsche angemeldet, wenn auch nicht alle Gehör fanden.

Kein weiteres EU-Gremium

Diese Mitwirkung ist seit dem Lissabon-Vertrag nicht nur möglich, sondern ausdrücklich gewollt, bislang jedoch auf EU-Verträge beschränkt. Streng genommen hätte die Bundesregierung den Fiskalpakt nicht mit dem Bundestag abstimmen müssen. Kanzlerin Merkel hatte der Bitte, sich bei der Ausarbeitung kontinuierlich mit dem Parlament zu beraten, jedoch frühzeitig entsprochen.

Beispielsweise griff sie den fraktionsübergreifenden Wunsch auf, von der Schaffung eines weiteren EU-Gremiums abzusehen. Artikel 13 des Fiskalpakts sah ursprünglich vor, dass sich die Haushaltsausschussvorsitzenden der nationalen Parlamente zu regelmäßigen Beratungen treffen sollen.

Parlamente organisieren Zusammenarbeit selbst

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hatte die Bedenken nach der dritten Arbeitsgruppensitzung Ende Januar in Berlin schriftlich in einem Brief an die Kanzlerin formuliert. Der geplante Artikel wurde gestrichen, statt dessen heißt es nun, dass die Parlamente ihre finanzpolitische Zusammenarbeit selbst organisieren, was beide Parlamentspräsidenten, Lammert wie Bernard Accoyer, in ihrer gemeinsamen Erklärung ausdrücklich begrüßten. Die Vertreter der Opposition im Bundestag wollten der Erklärung der Präsidenten nicht zustimmen.

Die deutsch-französische Arbeitsgruppe war im Herbst vorigen Jahres ins Leben gerufen worden und besteht aus insgesamt 14 Abgeordneten aller Fraktionen sowie zwei von den jeweiligen Regierungen benannten Sachverständigen mit beratender Funktion. Sie ist seither viermal unter dem Vorsitz des Präsidenten der Assemblée nationale, Bernard Accoyer, und Bundestagspräsident Norbert Lammert zusammengekommen und geht auf eine Idee des französischen Premierministers François Fillon zurück.

Verpflichtung zu Schuldenbremsen begrüßt

Wollten die Mitglieder anfangs noch ganz grundsätzlich über die künftige Gestalt der EU diskutieren, waren sie doch schnell fast vollständig von der Arbeit am Fiskalpakt in Anspruch genommen.

Auf ihrem vorläufig letzten Treffen in Paris am Montag, 13. Februar 2012, haben sich die Parlamentarier beider Länder für eine schnelle Ratifizierung des Fiskalpakts ausgesprochen. Ausdrücklich begrüßen sie die Verpflichtung, Schuldenbremsen verfassungsrechtlich oder in vergleichbarer verbindlicher Weise in den nationalen Rechtsordnungen zu implementieren. Dies sei ein wichtiger Fortschritt bei der Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise ebenso wie die Begrenzung der strukturellen Defizite und die Vereinbarung automatischer Korrekturmaßnahmen bei wesentlichen Abweichungen von den vereinbarten Vorgaben.

Reformschritte entsprechen weitgehend den Vorstellungen

Im Unterschied zu ihren französischen Kollegen hätten es die Bundestagsabgeordneten vorgezogen, bei Verstößen gegen den Fiskalpakt den Europäischen Gerichtshof anrufen zu können. Ihnen erscheint es nicht ausreichend, dass ein Staat einen anderen verklagen kann, da daraus „Beißhemmungen" entstehen könnten und ein effektiver Sanktionsmechanismus so verhindert wird.

Weitere Zusammenkünfte der Abgeordnetengruppe wird es zunächst nicht geben, da die nun vereinbarten Reformschritte den Vorstellungen der Parlamentarier weitgehend entsprächen und in Frankreich im April der Präsident und im Juni das Parlament neu gewählt werden. Mehrere Abgeordnete beider Länder sprachen sich allerdings für die Fortsetzung der regelmäßigen Konsultationen aus. Der 50. Jahrestag der Elysée-Verträge, der zu Beginn des nächsten Jahres in Berlin begangen wird, wird in jedem Fall gemeinsam vorbereitet.

Quelle: www.bundestag.de

Laut einer Umfrage des Ifop-Instituts im Auftrag der deutschen Botschaft
in Paris ist die deutsch-französische Freundschaft gesellschaftlich fest
verankert.

82% der Franzosen geben an, eine sehr gute (19%) oder ziemlich gute

(63%) Ansicht über Deutschland zu haben. Eine relative Mehrheit (43%)
glaubt außerdem, dass die Eurokrise beide Länder dazu bringen wird, noch
enger zu kooperieren.

Die Umfrage wurde vom 4. bis 6. Januar 2012 mit einem repräsentativen
Querschnitt von 1.005 Personen durchgeführt.

Ziel der Umfrage ist es, in Vorbereitung auf das 50-jährige Jubiläum des
Elysée-Vertrags im Jahr 2013 "ein klares Bild über die Wahrnehmung
Deutschlands und der deutsch-französischen Beziehungen in Frankreich" zu
erhalten, so der deutsche Botschafter in Frankreich, Reinhard Schäfers.
Darüber hinaus sollen die Ergebnisse dieser Studie es ermöglichen,
"erzielte Erfolge und Verbesserungspotentiale zu identifizieren und zu
ermitteln, was gegebenenfalls völlig neu zu überdenken ist".

Solide Haushalte seien die Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, unterstrich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen. Dies wolle man in ganz Europa ermöglichen.

Schon die Auswahl der mitgereisten Minister habe dies deutlich gemacht. Es seien die Minister mitgereist, die "für wirtschaftlichen Aufschwung, für mehr Beschäftigung, für Innovation und mehr Arbeitsplätze" eintreten könnten.

Klare Botschaft an Griechenland

Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy forderten Griechenland auf, die Sparvorgaben der internationalen Troika umzusetzen. "Es kann keine Einigung geben, wenn die Troika-Vorschläge nicht umgesetzt werden" – sind sich Merkel und Sarkozy einig. Seit Monaten arbeitet die Europäische Union an Hilfen für Griechenland. Diese setzten aber ein Mitwirken Griechenlands an der Überwindung der Schuldenkrise voraus.

Die internationale Troika setzt sich aus Vertretern der Europäischen Union, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank zusammen. Sie überprüfen die Schritte der griechischen Regierung und die getroffenen Sparmaßnahmen.

Merkel und Sarkozy haben sich persönlich stark für die Hilfe für Griechenland engagiert. Jetzt müsse schnell etwas geschehen. „Die Zeit drängt“, sagte Merkel. Für die gesamte Euroregion stehe viel auf dem Spiel. Erhebliche Mittel seien aufgewendet worden, um Griechenland zu helfen. Nun müssten die politischen Führer des Landes ihre Zusagen einhalten.

Der Euro sei ein politisches Projekt, aber auch ein finanzielles, so die Bundeskanzlerin. Sie wolle, dass Griechenland im Euro bleibe. Es könne aber kein neues Hilfsprogramm geben, wenn es nicht zu einer Einigung mit der Troika komme.

An der Seite des syrischen Volkes

"Nicht nur enttäuscht, sondern auch entsetzt", so beschrieb Merkel ihre Reaktion auf das Scheitern einer Syrien-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. An Russland gewandt betonte sie, sie könne sich nicht vorstellen, dass eine Politik "getrennt von der Arabischen Liga" zum jetzigen Zeitpunkt erfolgreich sein könnte. Die Arabische Liga hatte sich am Vortag klar positioniert und eine Syrien-Resolution gefordert.

Deutschland und Frankreich würden das syrische Volk nicht im Stich lassen, erklärten Merkel und Sarkozy. Sie unterstützen den Vorschlag der Außenminister Deutschlands und Frankreichs, eine "Gruppe der Freunde Syriens" einzurichten.

Den Elysée-Vertrag mit Leben füllen

Grundlage für die deutsch-französischen Ministerratstreffen ist der Elysée-Vertrag. Er hat sich historisch bewährt. Deutschland und Frankreich wachsen immer weiter zusammen. Wie konkret die Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland ist, zeigen die Kommuniqués zur Raumfahrt und zum Arbeitsrecht, zu Wissenschaft und Forschung, die jetzt in Paris verabschiedet wurden.

Außerdem legten die beiden Finanzminister ein Grünbuch zur Unternehmensbesteuerung vor. Hier wollen Deutschland und Frankreich zu einer Annäherung kommen, um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu steigern. Die Bundeskanzlerin zeigte sich optimistisch, dass die Arbeiten hieran bis zum Jubiläum des Deutsch-Französischen Vertrags im nächsten Jahr abgeschlossen sein können.

Die Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags (Elysée-Vertrag) am 22. Januar 1963 war der Startschuss für eine einzigartige Zusammenarbeit. Damals wurde vereinbart, dass sich die Staats- und Regierungschefs beider Länder mindestens zweimal jährlich treffen. Seit dem 40. Jahrestag des Elysée-Vertrags 2003 treffen die Regierungen regelmäßig in Form von deutsch-französischen Ministerräten zusammen. Damit soll sichergestellt werden, dass von den Ministern der Partnerressorts spezifische Arbeitsprogramme vereinbart und umgesetzt werden.
Heute finden die meisten Ministerräte jeweils zu Schwerpunktthemen statt - so wie jetzt zur Kooperation auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Für das Jubiläumsjahr 2012 sind zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen geplant. So ist zum Beispiel das gesamte französische Parlament zu einem Besuch in Berlin eingeladen - ein Zeichen dafür, dass nicht nur die Regierungen der beiden Länder eng zusammenarbeiten.

Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihr französischer Amtskollege Laurent Wauquiez werden am 6. Februar an der feierlichen Schlüsselübergabe des Deutschen Forums für Kunstgeschichte Paris (DFK) teilnehmen, das seinen Sitz von der Place des Victoires in das nahegelegene Hôtel Lully verlegt hat.

Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihr französischer Amtskollege Laurent Wauquiez werden am 6. Februar an der feierlichen Schlüsselübergabe des Deutschen Forums für Kunstgeschichte Paris (DFK) teilnehmen, das seinen Sitz von der Place des Victoires in das nahegelegene Hôtel Lully verlegt hat. Am Rande des Deutsch-Französischen Ministerrats drücken sie damit gemeinsam ihre Wertschätzung für das 1997 gegründete Forum aus. »Ich freue mich, dass das Deutsche Forum für Kunstgeschichte mit dem Hôtel Lully ein historisch bedeutsames Domizil gefunden hat, das seiner Bedeutung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit gerecht wird«, sagte Schavan.

Das DFK wurde eingerichtet, um die deutschsprachige Frankreichforschung auf dem Gebiet der Kunstgeschichte zu konzentrieren und zugleich das Interesse der französischen Geisteswissenschaften an der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Kunst in Deutschland sowie der deutschsprachigen Kunstgeschichte zu befördern. In den letzten Jahren formte es der Direktor Andreas Beyer zu einem Ort des lebendigen Austauschs internationaler Kunsttheorie. Nach vielen erfolgreichen Jahren hinter den majestätischen, von Jules Hardouin-Mansart entworfenen Fassaden mit Kolossalordnung und Blick in das Platzrund, hatten die alten Räumlichkeiten den Anforderungen an einen vitalen Bibliotheks- und Institutsbetrieb sowie der gestiegenen Mitarbeiterzahl nicht mehr annähernd genügt. Die neue Residenz aus dem 17. Jahrhundert verdankt ihre Errichtung dem aus Italien stammenden Hofkomponisten Ludwigs XIV., Jean-Baptiste Lully, der nach einer lokalen Legende für den Erwerb des Terrains und die Errichtung des Baus mit 11.000 livres von Molière unterstützt wurde.

Das DFK Paris ist Teil der bundesunmittelbaren Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (DGIA), die Forschung mit Schwerpunkten auf den Gebieten der Geschichts-, Kultur-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften in ausgewählten Ländern fördert. Derzeit unterhält sie zehn Institute mit Standorten in Beirut, Istanbul, Kairo, London, Moskau, Paris, Rom, Tokyo, Warschau und Washington.

Am 1.2.2012 sprach Staatsminister Link in Paris mit seinem französischen Amtskollegen Jean Leonetti, nachdem sie bereits am Tag seines Amtsantritts am 24.01.2011 zum diesjährigen Deutsch-französischen Tag in Berlin zusammengetroffen waren.

Neben den Vereinbarungen zum Fiskalpakt in der EU, die beim jüngsten Europäischen Rat in Brüssel beschlossen wurden, ging es bei dem Treffen auch um Maßnahmen zur Steigerung des Wirtschaftswachstums in der EU. Link und Leonetti stimmten darin überein, dass sich alle Partner an das in Brüssel Vereinbarte halten müssten.

Bei den Gesprächen mit Leonetti wurden zudem die Vorbereitungen zum 50jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrags im Jahr 2013 erörtert.

Im französischen Parlament traf Link außerdem den Vorsitzenden des EU-Ausschusses der Assemblée Nationale, Herrn Pierre Lequiller.

Große Übereinstimmung zwischen Deutschland und Frankreich

"Die gegenwärtige Lage in Europa fordert mehr denn je, dass sich Deutschland und Frankreich eng abstimmen", sagte Link nach dem Gespräch. Ziele wie die Stabilisierung des Euros und die Stärkung von Europas Rolle in der Welt könnten nur gemeinsam erreicht werden. Das deutsch-französische Tandem sei notwendig dafür, dass Europa vorankomme.

Für Europaminister Leonetti ist die bilaterale Zusammenarbeit die Grundvoraussetzung für die europäische Integration. Er betonte auch die große Übereinstimmung zwischen den deutschen und französischen Positionen zu internationalen und europäischen Themen. Dabei wollen Deutschland und Frankreich andere EU-Staaten nicht ausschließen: "Wir wollen nicht polarisieren, sondern integrieren", so Link.

Logo zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrags

Am 22. Januar 2013 jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung des Elysée-Vetrags. "Das Jubiläum bietet uns die Gelegenheit zur Bestandsaufnahme, aber auch zur Neuausrichtung auf die gewandelten Bedingungen in Europa", sagte der deutsche Staatsminister. Link und Leonetti stellten ein Logo vor, dass für das anstehende Jubiläum entworfen wurde.

Die Jugend in Deutschland und Frankreich im Mittelpunkt

Die Feierlichkeiten in diesem Jahr rücken die Themen Jugend, berufliche Bildung und wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Mittelpunkt. Im Rahmen des vom deutsch-französischen Jugendwerk organisierten Entdeckertags besuchten Michael Link und Jean Leonetti eine von der "Clean Energy Partnership" betriebene Wasserstofftankstelle und diskutierten mit Berliner Schülerinnen und Schülern über erneuerbare Energien und Karrierechancen.

Bei einer Diskussionsveranstaltung im Auswärtigen Amt tauschten sich Michael Link und Jean Leonetti mit Schülern und Studenten über Fragen der deutsch-französischen Beziehungen und aktuelle europapolitische Themen aus.

Deutsch-Französischer Preis

Zum Abschluss des Programms verleihen Michael Link und Jean Leonetti den Adenauer-de Gaulle Preis an Edzard Reuter und Jean François-Poncet, die den Preis stellvertretend für die 1992 gegründeten Unternehmertreffen von Evian erhalten. Hierbei handelt es sich um ein jährliches Dialogforum hochrangiger Vertreter der deutschen und französischen Wirtschaft.

Der Deutsch-Französische Preis wurde von beiden Regierungen anlässlich der Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Elysée-Vertrags am 22. Januar 1988 in Paris gestiftet und wird seitdem jährlich am Deutsch-Französischen Tag verliehen.

Der Finanz- und Wirtschaftsrat geht auf eine Initiative von Bundeskanzler Kohl und Staatspräsident Mitterrand im Vorfeld der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zurück und ist seit 1988 als Protokoll zum deutsch-französischen Freundschaftsvertrag verankert.

Im Vordergrund des bilateralen Gesprächs der Finanzminister standen insbesondere die Umsetzung der Arbeitsaufträge von Präsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel an ihre Fachminister vom August 2011: Die Finanzminister beschlossen die Berichte ihrer Ministerien zum erstmaligen
Deutsch-Französischen Austausch über makro-ökonomische Annahmen (gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium), eine neue Initiative mit ihren europäischen Kollegen für eine rasche Beschlussfassung zur Finanzmarkttransaktionssteuer auf europäischer Ebene und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Konvergenz der Unternehmensbesteuerung in beiden Ländern.
Berichte und Ergebnisse werden nun den Regierungschefs beider Länder übersandt und sollen auf dem kommenden deutsch-französischen Ministerrat am 6. Februar 2012 in Paris diskutiert werden.

Im traditionellen Austausch der Finanzminister mit den Präsidenten der Bundesbank und der Banque de France wurde über die allgemeine Lage in Europa und der Weltwirtschaft gesprochen.

Dietz ist seit vielen Jahren an zahlreichen Forschungsprojekten auf europäischer Ebene beteiligt. Seit 2004 verbindet ihn eine enge Forschungskooperation mit Professor Dr. Jean-Pierre Jacquot. Jacquot ist Professor für Pflanzenbiochemie an der Université Henri Poincaré in Nancy, Frankreich, und Mitglied des renommierten L’Institute Universitaire de France. Er hat 2010 den Forschungspreis der Alexander von Humboldt-Stiftung erhalten und gemeinsam mit Karl-Josef Dietz an der Bielefelder Universität zu molekularen Steuermechanismen in Zellen geforscht. Im vergangen Jahr war Dietz als Gastprofessor in Nancy.

Das Forschungsgebiet von Karl-Josef Dietz, die Biochemie und Physiologie der Pflanzen, klärt molekulare Prozesse im Stoffwechsel und Mechanismen der Umweltanpassung auf. Konkret untersucht er, wie Pflanzen Signale aus der Umwelt wahrnehmen, verrechnen und die mechanistisch optimale Antwort durch Änderungen der Genexpression realisieren. Während seines Forschungsaufenthaltes in Frankreich wird er sich einerseits mit der pflanzlichen Signalverrechnung und andererseits mit der Toxizität von Nanopartikeln in Pflanzen beschäftigen.

Professor Dr. Karl-Josef Dietz, geboren 1957, hat in Würzburg Biologie studiert und dort auch promoviert (1985) und habilitiert (1990). Zwischen 1985 und 1987 war er Postdoktorand an der Harvard University, USA. Weitere Forschungsaufenthalte führten ihn an die University of Sheffield, Großbritannien, an die Université Paul Sabatier in Toulouse, Frankreich, und an die Hitotsubashi University in Tokyo, Japan. Seit 1997 forscht und lehrt Dietz an der Universität Bielefeld. Er war Sprecher einer DFG-Forschergruppe zur Redox-Regulation bei der Photosynthese und ist Vorstandsmitglied im Sonderforschungsbereich „Physik von Einzelmolekülen und molekularer Erkennung“. Seit 2009 gehört er dem Vorstand der Europäischen Gesellschaft für Pflanzenbiologie (FESPB) an und seit Januar dieses Jahres ist Professor Dietz Präsident der Deutschen Botanischen Gesellschaft (DBG).

Der seit 1983 vergebene Gay-Lussac-Humboldt-Preis ist nach zwei großen Naturforschern des 19. Jahrhunderts benannt und ermöglicht deutschen Wissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern einen Aufenthalt an einer französischen Hochschule und umgekehrt. Alexander von Humboldt (1769 - 1859) und Louis Joseph Gay-Lussac (1778 - 1850) haben in Paris zusammengearbeitet und sind Vorbild für die heutige deutsch-französische Wissenschafts-Kooperation. Er steht allen Wissenschaftsdisziplinen offen.

Professor Dr. Karl-Josef Dietz ist der vierte Wissenschaftler der Universität Bielefeld, der mit diesem Preis ausgezeichnet wird. Zuvor erhielten ihn der Rechtswissenschaftler Professor Dr. Christoph Gusy (2001), der Chemiker Professor Dr. Achim Müller (2001) und der Pflanzengenetiker Professor Dr. Bernd Weisshaar (2006).

Quelle: www.kooperation-international.de

Außenminister Westerwelle erklärte heute (20. Januar) in Washington zum Tod von vier französischen Soldaten in Afghanistan:
„
Ich bin tief bestürzt über den Tod von vier französischen Soldaten. Unsere Trauer und unser Mitgefühl sind in dieser schweren Stunde mit Frankreich und vor allem mit den Angehörigen und Freunden der getöteten Soldaten.
Solche tragischen Rückschläge dürfen uns von unserer Entschlossenheit und dem Engagement für Frieden und Aussöhnung in Afghanistan nicht abbringen.“

20.01.2012