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28 September
2016

Staatspräsident Hollande zu Besuch in Berlin

Frankreichs Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel werden gemeinsam mit dem Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, ungefähr 20 Vorstandsvorsitzende führender europäischer Unternehmen treffen, die dem European Round Table of Industrialists (ERT) angehören.

Der European Round Table of Industrialists ist eine 1983 gegründete Vereinigung von mittlerweile rund 50 Vorständen und Geschäftsführern großer europäischer Unternehmen mit dem selbst erklärten Ziel, den europäischen Binnenmarkt zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit in ganz Europa zu stärken.

Finden Sie hier die offiziellen Pressestatements.

27 September
2016

Bundesfinanzminister Schäuble trifft auf seinen französischen Amtskollegen

Nach dem Eröffnungsdinner am 26.09.16, gemeinsam von Wolfgang Schäuble und dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Sapin besucht, findet das eigentliche Programm der 3. Ausgabe des French Germann Business Forum am 27.09.16 unter dem Motto "den Herausforderungen des Europa von morgen begegnen" in Paris statt.

Das French German Business Forum wird gemeinsam von der französischen Wirtschaftszeitung "Les Echos" (Frankreich) und dem deutschen "Handelsblatt" organisiert und findet jährlich wechselnd zwischen Frankreich und Deutschland statt.

Ziel ist ein Austausch zwischen hochrangigen Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Medien.

23 September
2016

Tagung des 49. Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrats

Was ist der "Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat"?

Der Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat wurde 1988 während der Präsidentschaft François Mitterrands und der Kanzlerschaft Helmut Kohls ins Leben gerufen.

Formal geregelt wurde er in einem Zusatzprotokoll zum Elysée-Vertrag.

Er besteht aus den Ministern beider Länder für Finanzen und Wirtschaft sowie beiden Zentralbankpräsidenten.

Aufgabe des Rates ist es, die Wirtschaftspolitik beider Länder eng aufeinander abzustimmen und gemeinsame Positionen zu europäischen und internationalen Finanz- und Wirtschaftsthemen zu finden, die dann in den jeweiligen Gremien, etwa der Eurogruppe, dem Ecofin-Rat oder der G20 vertreten werden.

Der Rat tagt in der Regel zwei Mal im Jahr, daneben treffen sich die Staatssekretäre der genannten Ressorts weitere zwei Mal im Jahr. Tagungsort ist wechselweise Frankreich und Deutschland.

Weitere Informationen zum Rat finden sich hier und hier.

22 September
2016

Der Kulturbevollmächtigte besucht die deutsch-französische Parlamentariergruppe im Bundestag

Wer ist der Bevollmächtigte für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit?

Der Bevollmächtigte steht im Rang eines Bundesministers und vertritt die Interessen des Bundes und der Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich.

Da im föderalen Staatsaufbau der Bundesrepublik Bildung und Kultur in der Zuständigkeit der Bundesländer liegen, gibt es, im Gegensatz zum zentralistisch verfassten Frankreich, das einen nationalen Bildungs- bzw. Kulturminister (oder -staatssekretär) hat, keinen zentralen Ansprechpartner für bildungs- und kulturpolitische Belange.

In einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wurde daher im Jahre 1963 die Einrichtung eines "Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten" im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit ("Elysée-Vertrag") beschlossen.

Das Amt wird alle 4 Jahre auf Vorschlag der 16 Länderregierungschefinnen/-chefs neu besetzt, Olaf Scholz bekleidet es seit 2015. Seine Vorgängerin war die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Weitere Informationen, auch zu den spezifischen Aufgabenfeldern des Bevollmächtigten, finden sich hier und hier.

Weitere Informationen zur deutsch-französischen Parlamentariergruppe finden sich hier.

20 September
2016

Staatsminister Roth und Frankreichs Staatssekretär Désir verleihen europäischen Jugendpreis

Am heutigen 20.09.16 verliehen Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Harlem Désir, Frankreichs Staatssekretär für europäische Angelegenheiten den Preis für den Wettbewerb der Jugendbildung für Europa an französische, deutsche, polnische und ukrainische Schüler.

Die Auszeichnung wurde 2015 ins Leben gerufen und soll junge Menschen unter 21 Jahren für europäische Herausforderungen sensibilisieren.

Auch der polnische Amtskollege Roths und Désirs, Szymański, war ins Haus der Regionen nach Brüssel gekommen, so dass die Preisverleihung im Rahmen des sogenannten "Weimarer Dreiecks" stattfand.

19 September
2016

Erstmalige Verleihung des Franz-Stock-Preises

Im Gedenken an den katholischen Priester Franz Stock und seinen aufopferungsvollen Dienst als Seelsorger für die zum Tode Verurteilten in den Pariser Wehrmachtsgefängnissen verleiht die Franz-Stock-Stiftung (Centre international Franz Stock, C.I.F.S.) in diesem Jahr erstmalig den mit 4.000 Euro dotierten Franz-Stock-Preis.

Noch bis Ende September können Vorschläge für den diesjährigen Preisträger bei der Stiftung eingereicht werden.

Details zum Vorschlags- und Vergabeverfahren finden sich auf der website der Franz-Stock-Stiftung.

Ebenso finden sich dort weitere Informationen zu Franz Stock selbst, der auch nach dem Zweiten Weltkrieg bis zu seinem frühen Tod als einer der ersten Protagonisten der deutsch-französischen Aussöhnung wirkte.

19 September
2016

Gemeinsames Pressestatement von Angela Merkel und François Hollande

Die Bundeskanzlerin, die im Anschluss an den informellen EU-Gipfel in Bratislava zur Zukunft der EU gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande vor die Presse trat, sieht die EU in einer entscheidenden Phase.

Hollande sagte, es sei sehr wichtig gewesen, zu zeigen, dass Deutschland und Frankreich gemeinsam zum Erfolg Europas beitragen wollen.

Finden Sie hier die Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande im Wortlaut.

15 September
2016

Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch bei Staatspräsident Hollande

Angela Merkel reiste am 15.09.16 auf Einladung François Hollandes nach Paris. Der Termin stand im Zeichen der deutsch-französischen Abstimmung im Vorfeld des informellen Gipfels der 27 zur Zukunft der EU in Bratislava am 16.09.16.

"Europa befindet sich an einem sehr entscheidenden Zeitpunkt", sagte die Bundeskanzlerin während der gemeinsamen Pressekonferenz. Auf die vielfältigen Aufgaben müsse gemeinsam reagiert werden.

Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten sprach sich die Bundeskanzlerin für eine "Agenda von Bratislava" aus, die vorrangige Themen wie Sicherheit, die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas und Jugend beinhalten solle.

Finden Sie hier den Wortlaut der Pressekonferenz.

15 September
2016

Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands gemeinsam im Osten der Ukraine

Während des Besuchs Jean-Marc Ayraults und Frank-Walter Steinmeiers in Kiew konnte am 14.09.16 eine Einigung auf eine neuerliche Feuerpause zwischen Separatisten und Regierung erzielt werden.

Der deutsche Außenminister äußerte die Hoffnung, dass aus der Kampfpause ein dauerhafter Waffenstillstand werden könne.

Am heutigen 15.09.16 reisen beide Außenminister erstmals gemeinsam in die Ostukraine und werden sich zusammen mit dem ukrainischen Außenminister Klimkin vor Ort über die Lage informieren.

13 September
2016

Gemeinsame Ukrainereise der Außenminister Frankreichs und Deutschlands

Jean-Marc Ayrault und Frank-Walter Steinmeier werden unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko, dem Premierminister des Landes und mehrere Parlamentsvertretern über den Reformprozess in der Ukraine sowie den Stand der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens beraten.

Zuletzt waren beide Außenminister im Februar 2016 gemeinsam in die Ukraine gereist.