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15 Juni
2016

Kein Weg zu weit: Frankreichs Außenminister Ayrault besucht Steinmeier in Brandenburg

Außenminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Ayrault haben sich am Mittwoch (15.06.) in Brandenburg an der Havel getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Ukrainekrise und der Zusammenhalt in der Europäischen Union.

Willkommener Tapetenwechsel

Steinmeier und Ayrault kennen sich schon seit Jahrzehnten und haben in den unterschiedlichsten politischen Ämtern zusammengearbeitet - etwa als Franktionsvorsitzende der französischen Parti Socialiste beziehungsweise der deutschen Sozialdemokratischen Partei. Längst kann keiner mehr zählen, wie oft sie sich schon in ihren jeweiligen Hauptstädten besucht haben. Daher kam der Tapetenwechsel gelegen, als sich die beiden Außenminister in Steinmeiers politischer Heimat Brandenburg an der Havel trafen. Die Kulisse für die Gespräche bot das berühmte Dominikanerkloster Sankt Pauli.

Vor dem britischen Referendum

Die Delegationsgespräche drehten sich insbesondere um zwei aktuelle außenpolitische Themen. Gut eine Woche vor dem britischen Referendum über den Verbleib des Landes in der EU sprachen Steinmeier und Ayrault über die Gefahren durch rechtspopulistische und euroskeptische Strömungen in Europa. Beide waren sich einig, dass das Wiederaufflammen von Nationalismen am besten verhindert werden kann, indem die EU Handlungsfähigkeit beweist und zu vernünftigen Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit findet. Mit Blick auf das Referendum sagte Steinmeier: "Europa würde vieles fehlen, wenn Großbritannien sich für ein Austreten entscheiden sollte."

Umsetzung des Minsker Abkommens

Das zweite Thema steht schon allzu lang auf der Tagesordnung: Die Lage in der Ostukraine. Denn die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarung geriet zuletzt wegen der Uneinigkeit der Konfliktparteien zu Sicherheitsfragen und dem ausstehenden Lokalwahlgesetz ins Stocken. "Deutschland und Frankreich arbeiten mit aller Kraft daran, Fortschritte bei der Umsetzung des Minsk-Abkommens zu erzielen", so Steinmeier nach dem Gespräch. Gleichzeitig zum Brandenburger Treffen waren zu diesem Zweck Diplomaten aus Berlin und Paris nach Kiew gereist. Das gemeinsame Engagement für eine Lösung in der Ukraine verbindet die beiden Minister seit Beginn der Amtszeit Ayraults. Denn dessen erste Dienstreise führte ihn im Februar 2016 gemeinsam mit Außenminister Steinmeier nach Kiew.

Nach den Gesprächen unternahmen die beiden Minister noch eine gemeinsame Tour durch die Stadt Brandenburg an der Havel, inklusive Bootsfahrt. Denn wirklich guten Freunden zeigt man schließlich auch gerne sein Zuhause.

10 Juni
2016

Drittes Treffen der Europa-Abteilungen von Auswärtigen Amt und Quai d´Orsay in Berlin

Am 10. Juni 2016 fand in Berlin das jährliche Treffen der Europa-Abteilungen des Auswärtigen Amts und Quai d´Orsays statt. Auf der Tagesordnung standen aktuelle Themen der deutsch-französischen bilateralen Zusammenarbeit und der Europa-Politik. Unter Leitung der Abteilungsleiter, Pierre Lévy und Martin Kotthaus, sprachen die Teilnehmer über Migration, das bevorstehende britische EU-Referendum, hybride Bedrohungen, den Prozess zur Wiedervereinigung Zyperns und eine weitere Stärkung der Zusammenarbeit der auswärtigen Dienste Frankreichs und Deutschlands.

8 Juni
2016

6.deutsch-französischer Dialog zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am 7. Juni 2016 in Berlin

Botschafter Joachim Bleicker, Beauftragter für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, empfing am 7. Juni 2016 seinen französischen Kollegen, Botschafter Gilles Favret, Ambassadeur pour les Commissions intergouvernementales, la coopération et les questions frontalières, zur 6. Sitzung des deutsch-französischen Dialogs zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Beide Länder haben dieses informelle Gesprächsformat im Jahre 2009 eingerichtet, um Informationen über aktuelle Fragen der Kooperation der Grenzregionen auszutauschen und praktische Lösungen für Probleme zu initiieren, die einem noch engeren Zusammenwachsen des deutsch-französischen Grenzraums entgegenstehen. Zu den Teilnehmern des Dialogs gehören regelmäßig hohe Beamte und Mandatsträger der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland sowie der französischen Region Alsace-Champagne-Ardenne-Lorraine (künftig Région Grand Est).

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Die 6. Dialogrunde befasste sich vorwiegend mit dem Stand der Umsetzung der sog. Metzer Erklärung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die die beiden Regierungsbeauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Michael Roth, Staatsminister für Europa, und Harlem Désir, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, anlässlich einer hochrangigen Konferenz am 7. Juli 2015 in Metz unterzeichnet haben. Die Metzer Erklärung knüpft an die Saarbrücker Erklärung von 2013 an und enthält ein Arbeitsprogramm, dessen Schwerpunkte die Verbesserung der beruflichen Mobilität junger Menschen, die weitere Integration der Arbeitsmärkte im Grenzraum und die Vermittlung der Partnersprache sind. Die Erklärung setzt überdies politische Zielvorgaben für wichtige Projekte in den genannten Bereichen, außerdem auch zu den Themen Verkehr, Energie, Umwelt, Kultur, Gesundheit und polizeiliche Zusammenarbeit. Die genannten Themen waren auch Gegenstand der Beratungen beim 6. Dialog in Berlin. Für 2017 ist in Deutschland eine weitere hochrangige Konferenz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach dem Vorbild von Saarbrücken und Metz geplant.

Metzer Erklärung vom 7. Juli 2015 zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

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6 Juni
2016

Markus Ingenlath, Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks, erhält die Insignien eines Ritters der Ehrenlegion

Am 6. Juni erhielt Markus Ingenlath, Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW), aus den Händen des französischen Botschafters, Philippe Etienne, die Insignien eines Ritters der Ehrenlegion.

In einer Feierstunde im Kreis von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jugendwerks, von Partnern in Regierung und Gesellschaft und begleitet von seiner Familie nahm Herr Ingenlath die Auszeichnung entgegen. Der Botschafter würdigte seinen Lebensweg und seine Arbeit für die Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland, der er neue Impulse verliehen hat. Markus Ingenlath dankte und erzählte, wie wichtig ein längerer Aufenthalt in einem fremden Land sei um die aktuellen Debatten zur Flüchtlingsfrage und Willkommenskultur zu verinnerlichen. In einer sehr politischen Rede erläutere Ingenlath die gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen der Arbeit des DFJW und umriss, welche Mittel ihm dafür zur Verfügung stehen sollten. Das Auswärtige Amt ist stolz auf die Auszeichnung für Herrn Ingenlath und gratuliert herzlich. Die Reden finden Sie im Anhang.

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1 Juni
2016

Bundeskanzlerin Merkel in Verdun

Auf Einladung des französischen Präsidenten François Hollande reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 29. Mai 2016 nach Verdun. Sie nahm dort an der zentralen Gedenkfeier für den 100. Jahrestag der Schlacht von Verdun teil.
Anlässlich dieses Gedenktages setzten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande ein neues Zeichen der Aussöhnung und Freundschaft beider Länder.
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11 Mai
2016

Bewerbungsaufruf: Gay-Lussac-Humboldt-Preis 2016

Der Gay-Lussac-Humboldt-Preis ist ein 1981 vom französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing und seinem Amtskollegen Bundeskanzler Helmut Schmidt auf Empfehlung der deutschen und französischen Forschungsministerien geschaffener deutsch-französischer Wissenschaftspreis.

Der im Dezember 1982 erstmals verliehene Preis soll exzellente Forscher auszeichnen, die sich durch herausragende Beiträge in der Wissenschaft einen Namen gemacht haben und die für die Zusammenarbeit beider Länder stehen.

Der Gay-Lussac-Humboldt-Preis wird vom französischen Hochschul- und Forschungsministerium an deutsche Forscher vergeben, die von französischen Forschern nominiert werden.

Der Preis wird vorzugsweise an zwei Forscher mit unterschiedlichem Profil verliehen und ist mit 60.000 Euro dotiert.

Der Preis wird jeweils an einen renommierten Forscher und einen Nachwuchsforscher verliehen. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Juni 2016.

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3 Mai
2016

Deutsch-Französische Ministerreise in die Sahelzone

Außenminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Ayrault sind am 01.05. erneut zu einer gemeinsamen Reise aufgebrochen. Dieses Mal geht es in die afrikanische Sahelzone, nach Mali und Niger. Bei der Ankunft in Bamako sagte Steinmeier, der gemeinsame Besuch signalisiere im Namen der ganzen Europäischen Union Unterstützung für den malischen Stabilisierungsprozess.
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13 April
2016

Präsentation des Berichtes von Jean-Marc Ayrault und Annegret Kramp-Karrenbauer bezüglich der Förderung von Integration in unseren Gesellschaften

Präsentation des Berichtes von Jean-Marc Ayrault und Annegret Kramp-Karrenbauer bezüglich der Förderung von Integration in unseren Gesellschaften

Am 07. April 2016 haben Jean-Marc Ayrault, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung, und Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin im Saarland, auf dem 18. deutsch-französischen Ministerrat in Metz ihren Bericht zur Förderung von Integration innerhalb unserer Gesellschaften präsentiert. Dieser enthält eine vergleichende Analyse der Integration in Frankreich und in Deutschland sowie konkrete Vorschläge zu bilateraler Kooperation.
Mit dieser Aufgabe wurden sie durch den letzten deutsch-französischen Ministerrat am 31. März 2015 betraut.
Zehn Jahre nach der Einführung der ersten deutsch-französischen Kooperation für Integration und Chancengleichheit im Jahr 2006, war es notwendig, dieser neuen Schwung zu geben und sie weiterzuführen. Im Bericht wird die Gründung eines deutsch-französischen Rats für Integration vorgeschlagen. Dieser wird ermöglichen, dass das deutsch-französische Büro der Jugend, die Zivilgesellschaft sowie die Forscher und Verwaltungen der beiden Länder künftig enger zusammenarbeiten. Dadurch soll die Entwicklung bilateraler Projekte gefördert und der Austausch von Erfahrungen zwischen deutschen und französischen Akteuren im Bereich Integration erleichtert werden.

Die Vorschläge des Berichts:

- richten sich vorrangig an die Jugend der beiden Länder, und zwar im Zuge einer Steigerung des Anteils von „Jugendlichen mit besonderem sozialen Förderbedarf“ an den Austauschprogrammen und Begegnungen des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) -Einrichtung eines neuen Freiwilligendienstes des DFJW für Jugendliche mit besonderem sozialen Förderbedarf, Intensivierung der Austausche in der beruflichen Bildung-

- stellen den Kampf gegen Diskriminierung in den Mittelpunkt unserer gemeinsamen Aktion, und zwar über eine mögliche Umsetzung in Deutschland des in Frankreich bereits eingeführten Labels der Vielfalt und der allgemeinen Umsetzung eines Tages der Vielfalt in den Unternehmen, die in Deutschland und in Frankreich an Unternehmensinitiativen zur Förderung von Vielfalt in der Arbeitswelt beteiligt sind;

- zielen darauf ab, die deutsch-französische Generierung von Wissen über die Themen von Immigration, Integration und Interkulturalität weiter zu entwickeln. Dies soll in Anknüpfung an den von France Strategie am 11. Dezember 2015 organisierten deutsch-französischen Studientag erfolgen, und soll insbesondere die Netzwerke der deutsch-französischen Hochschule mobilisieren;

8 April
2016

Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrats (DFMR) in Metz

Am 07.04.2016 fand in Metz der 18. Deutsch-Französische Ministerrat statt

Am 07.04.2016 fand in Metz der 18. Deutsch-Französische Ministerrat statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident François Hollande und Ministerinnen und Minister beider Regierungen tauschten sich insbesondere über die Schwerpunktthemen Integration, Flüchtlingspolitik, Terrorismusbekämpfung sowie die Außen- und Sicherheitspolitik aus.

Im Rahmen des DFMR traf sich außerdem der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat der Außen- und Verteidigungsminister.
Aus Anlass des DFMR lobten die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault den Deutsch-Französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit aus, der ab 2016 jährlich gemeinsam von deutschen und französischen Botschaften verliehen wird.
Zu Beginn des DFMR tauschten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident François Hollande auf einem vom Deutsch-Französischen Jugendwerk organisierten «Weltcafé» mit deutschen und französischen Jugendlichen über Integration und Chancengleichheit aus.
Die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, StM Michael Roth und StS Harlem Désir, sowie die beiden Innenminister Thomas de Maizière und Bernard Cazeneuve unterzeichneten ein Protokoll über den grenzüberschreitenden Einsatz von Luftfahrzeugen zur Ergänzung des Abkommens über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden in den Grenzgebieten.
Jean-Marc Ayrault und die Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, übergaben ihren Bericht über die Förderung der Integration, den sie auf der Basis des Beschlusses des letzten DFMR am 31.03.2015 in Berlin mit Unterstützung durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, StM’in Aydan Özoğuz, erarbeitet hatten.

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Gemeinsame Erklärung
23 Februar
2016

Gemeinsame Reise von Bundesaußenminister Steinmeier und seinem französischen Amtskollegen nach Kiew

"Jetzt nicht noch mehr Zeit verlieren!"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault sind am 23.02. von ihrer gemeinsamen Reise in die Ukraine zurückgekehrt. In der Hauptstadt Kiew trafen sie unter anderem Präsident Poroschenko und Premierminister Jazenjuk sowie Vertreter der OSZE und die Vorsitzenden der führenden Parlamentsfraktionen. Im Anschluss rief Steinmeier zur schnellen Fortführung des Reformkurses auf. Denn:"Nur wer nach innen stabil ist und sich zukunftsfest aufstellt, kann auch Bedrohungen von außen besser widerstehen."

mehr: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/A...